FDP-FRAKTION IM SÄCHSISCHEN LANDTAG

Karabinski: Mittelsachsen profitiert von Neuregelung der Zuschüsse beim Ausbildungsverkehr


(Dresden/Freiberg/10.01.2012) Der Landtag hat am Dienstag die Neuregelung bei der Finanzierung des Ausbildungsverkehrs in Sachsen auf den Weg gebracht. Der Verkehrsausschuss des Parlaments beschloss mit der Mehrheit von CDU und FDP den neuen Verteilungsschlüssel für die Zuschüsse des Freistaates an die Landkreise und kreisfreien Städte. Mit diesen Mitteln werden ermäßigte ÖPNV-Tickets für Schüler, Berufsschüler und Studenten gefördert.

Insgesamt stellt der Freistaat für die Jahre 2012/13 jeweils 54 Millionen Euro für den Ausbildungsverkehr zur Verfügung – der Landkreis Mittelsachsen erhält insgesamt etwa 1,17 Millionen Euro mehr als bisher. Aufgrund des neuen Berechnungsmodells von CDU und FDP profitieren insbesondere ländliche Regionen künftig stärker, weil der tatsächliche Mehraufwand für die Schülerbeförderung besser berücksichtigt wird. So fallen die Schülerzahl und das Verhältnis von Schülern zur Gesamtfläche eines Landkreises stärker ins Gewicht. Der ländliche Raum erhält insgesamt rund 2,5 Millionen Euro mehr als bisher. Das entspricht einem Zuwachs von rund acht Prozent.
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Mittweidaer Tierschutzverein bekommt eine neue Futterbox

20111219-futterbox(19.12.2011) Am Montag übergab der Freiberger Landtagsabgeordnete, Benjamin Karabinski (Foto: links) eine Futterspendenbox an den Mittweidaer Tierschutzverein. Mit der Spende des Vereins konnte der Tierschutzverein eine Futterbox im Tierfachmarkt „Zoo & Co.“ aufstellen. Dies ist die vierte ihrer Art in Mittweida und Umgebung. In die Boxen kann Futter für bedürftige Tiere in Pflegestellen und den umliegenden Heimen gespendet werden. Die Spende wurde von der Vorsitzenden des Vereins, Frau Korndörfer und Herrn Krahmer, einem Vorstandsmitglied dankend entgegengenommen.

„Tierschutzvereine leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Durchsetzung des im Grundgesetz verankerten Tierschutzes. Ihr Engagement, sich für heimatlose oder sogar missbrauchte Tiere einzusetzen, ist lobenswert“, so Karabinski, Mitglied des FDP-hilft Vereins.

Ziel des Tierschutzvereins Mittweida ist es, in Not geratenen Tieren zu helfen und diese artgerecht unterzubringen.

 

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Karabinski liest vom kleinen Bären und seinem kleinen Boot

benjamin_karbinski_150x200 (Freiberg) Der Freiberger Landtagsabgeordnete Benjamin Karabinski hat am 18. November 2011, zusammen mit tausenden weiteren Vorlesern, am bundesweiten Vorlesetag teilgenommen. In diesem Jahr hat er den Kindern des Freiberger Naturkindergarten aus den Büchern: „Der kleine Bär und sein kleines Boot“ von Eva Bunting und den „Schönsten Kindergartengeschichten“ der Lesemaus vorgelesen. Bereits zum achten Mal werden Bücherfreunde, Politiker und Prominente am bundesweiten Vorlesetag Kindern aus ihren Lieblingsbüchern vorlesen.

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Bildungspolitischer Abend mit Nobert Bläsner (MdL) in Flöha

20111122-ov-floeha(Flöha/22.11.2011) Es sollte ein Abend für alle Interessierten und an der Schulpolitik Beteiligten der Stadt Flöha und Umgebung werden. Jedoch zählte die Runde am Ende nur acht Personen und darunter war nur ein ehemaliger Schulleiter.

 

Davon ließ sich Nobert Bläsner, der bildungspolitische Sprecher der FDP im sächsischen Landtag, nicht abschrecken. Er sprach über die aktuelle Situation der Bildung in Sachsen. Insbesondere ging er auf die Schwierigkeiten bei der Planung des Lehrerbedarfs ein. Es wurde in den letzten Jahren verpasst, genügend Lehrer für den zukünftigen Bedarf in Sachsen auszubilden. Die wenigen, die ausgebildet wurden, sind dann oft aufgrund besserer Angebote in andere Bundesländer abgewandert. Hinzu kommt, dass ein Großteil der Lehrer bald in den Ruhestand geht. Langfristig soll dieses Problem durch mehr Studienplätze für die benötigen Unterrichtsfächer und mehr Referendarstellen gelöst werden. Kurzfristig kann man diesem Problem aber nur mit Abordnungen und Umschulungen oder Weiterbildungen begegnen. Auf lange Sicht wird angestrebt, die Abordnungen an den Schulen zu reduzieren. Eine Erhöhung der Lehrergehälter, um mehr Lehrer nach Sachsen zu locken, wird mit Blick auf den sächsischen Landeshaushalt als schwierig gesehen.

 

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Verlegung der B173 und Euro Rettungsschirm

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35 Gäste waren der Einladung der FDP-Ortverbände Flöha und Falkenau in die „Falkenhöhe“ gefolgt. Erstmalig wurden in der Öffentlichkeit die Ergebnisse der Planungen der letzten zwei Jahre präsentiert, nachdem 2009 Naturschützer geklagt hatten.

 

Zunächst erläuterte Frau Fahrland von der Deutsche Einheit Fernstraßen Planungs- und Bau GmbH (Deges) die Neuplanung des Abschnitts über die Flöhaaue. Aus mehreren untersuchten Varianten wurde nun diejenige ausgewählt, die die verkehrstechnisch und im Sinne des Umweltschutzes günstigste Variante ist. Eine Brücke von 504 Metern Länge soll zukünftig das Flöhatal überspannen. Nach der ersten Planung sollte die Länge der Brücke 270 Meter betragen. Ein weiterer Vorteil der neuen Trassenführung ist, dass die Zufahrt zum Kinderferienhof aus beiden Richtungen erhalten bleibt. Der Planungsauftrag für das neue Brückenbauwerk ist erteilt. Mit der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen ist im vierten Quartal 2012 zu rechnen. Wenn es zu keinen erneuten Verzögerungen oder Klagen kommt, könnte 2013 Baubeginn sein. Aus den ursprünglich 7 Millionen Euro Baukosten wurden 13,7 Millionen Euro, die von der Bundesregierung bereit gestellt werden. Staatssekretär Jan Mücke erklärt: „Die Menschen in der Region haben ein berechtigtes Interesse, schnell und sicher zur Arbeit und nach Hause zu kommen. Dafür setzten wir uns ein.“

 

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