Städte kämpfen um ihre alten Kfz-Kennzeichen

Bild Städte kämpfen um ihre alten Kfz-Kennzeichen(Döbeln/25.10.2010)

Initiative zur Liberalisierung - Sachsen mit größter Zustimmung

(Chemnitz/25.10.2010) Immer mehr Kommunen in der Region Chemnitz fordern ihre alten Autokennzeichen zurück. Nachdem sich die Stadträte von Hainichen, Mittweida und Plauen bereits für eine Rückbenennung zu HC, MW und PL ausgesprochen haben, folgt nun auch Glauchau. Am Donnerstag will der Stadtrat Oberbürgermeister Peter Dresler (parteilos) beauftragen, mit dem zuständigen Landratsamt Gespräche für die Wiederzulassung des Ex-Kennzeichens GC aufzunehmen. Auch Hohenstein-Ernstthal will bald das HOT beschließen.

Auslöser dafür ist die bundesweite "Initiative Kennzeichenliberalisierung" des Heilbronner Professors Ralf Bochert. Der Wissenschaftler kämpft seit Monaten darum, dass jede deutsche Kommune selbst entscheiden kann, ob sie ihre alte Buchstabenkombination auf dem Nummernschild, welche durch Um- und Neustrukturierungen der Landkreise abgeschafft wurden, wieder einführt. In Sachsen betraf dies etliche Kommunen wegen der Verwaltungsreform im August 2008. "Ein solches Kennzeichen ist ein Werbeträger. Auf diesen haben die Kommunen ein Recht", sagt Bochert. Sein Team fragte in 51 deutschen Städten 11.000 Bürger nach deren Meinung. 73 Prozent der Befragten wollen zum Altkennzeichen zurückkehren. "In Sachsen gibt es von allen Bundesländern mit 85 Prozent die meiste Zustimmung für die Rückkehr", so Bochert.

Der Präsident des Sächsischen Landkreistages und Landrat des Vogtlandkreises, Tassilo Lenk (CDU), sieht die derzeitige Debatte "unaufgeregt". Jeder Kreis müsse selbst entscheiden, wie er mit den Forderungen der Kommunen umgehe, so Lenk. "Das ist nicht Sache des Dachverbandes." Als vogtländischer Landrat akzeptiere er den Beschluss des Plauener Stadtrats von letzter Woche. "Wenn die Plauener lieber das PL als das V haben wollen, dann soll es so sein." Aber: Dann könnten die Plauener nur noch das PL ordern. Das V wird für sie dann nicht mehr ausgegeben, so Lenk.

Die rechtliche Seite ist aus Sicht von Verkehrswissenschaftler Bochert kein wirkliches Problem. Im Main-Kinzig-Kreis in Hessen fahren die Hanauer immer noch mit HU, alle anderen mit MKK - ohne großen technischen Aufwand, so die dortige Zulassungsbehörde. Bochert: "In Sachsen muss letztlich die Landesregierung die stillgelegten Kennzeichen aktivieren lassen. Es muss nur gewollt sein." Auch in anderen Bundesländern kämpfen Städte um ihre alten Kennzeichen, etwa in Hessen, Niedersachsen oder Thüringen. "In Mecklenburg-Vorpommern wird gerade eine Kreis- und Verwaltungsreform gemacht. Hier konnten Greifswald, Stralsund, Wismar und Neubrandenburg eine Ausnahmegenehmigung erlangen."

Das Bundesverkehrsministerium lehnt offenbar die Rückkehr zu alten Kennzeichen nicht sofort ab, warnte aber vor einem Wildwuchs. "Wir müssen sehen, was technisch machbar ist", sagte der Parlamentarische Staatssekretär Jan Mücke kürzlich.

Quelle: Freie Presse Online 

Von Jan Oechsner

Foto: Falk Bernhardt

 

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