Kreis-FDP verliert Mitglieder

Bild Kreis-FDP verliert Mitglieder(Döbeln/08.01.2011)

(Mittelsachsen/08.01.2011) Die Liberalen müssen inMittelsachsen neun Parteiaustritteverkraften. Dennoch blasen sie zum Sturmund sehen das Landratsamt personell überbesetzt.

Die gelb-blauen Jubel-Fähnchen auf den Tischen im DöbelnerTanzhaus „Central“ konntennicht darüber hinwegtäuschen: Die FDP in Mittelsachsen ist mit dem Auftritt ihrer Führungsriege in Berlin unzufrieden. Kreischef André Quaiser schwirrt die Zahl neun im Kopf herum. So viele Mitglieder büßte die Partei jüngst ein und zählt nun noch 232. Zum Vergleich: Die CDU hat im Kreis 1235 Mitglieder, die SPD 276 und die Linkspartei 900.

„Die Austritte sind eindeutig eine Folge der enttäuschenden Bundespolitik. Ändert sich nichts Grundlegendes, erwarte ich weitere“, so Quaiser am Rande des Dreikönigstreffens der Liberalen am Donnerstagabend in Döbeln. Doch wer denkt, die Mittelsachsen schlagen angesichts des Umfragetiefs ebenfalls auf FDP-Bundeschef Guido Westerwelle ein, irrt. Im Gegenteil: Der Landkreis scheint eine Hochburg für den Außenminister zu sein. „Wir sind über die Anfeindungen sehr verwundert. Nicht zuletzt ihm haben wir den Aufschwung der FDP zu verdanken. Er sollte Parteichef bleiben“, meint Döbelns Ortsgruppenchef Rocco Werner, einst Initiator des Kennzeichens MSN für Mittelsachsen. Werner gesteht jedoch auch ein: „Es wurden Fehler gemacht. Ich denke an den verringerten Mehrwertsteuersatz für Hoteliers, wodurch das Klischee der Klientelpolitik bestätigt wurde. Das will die Basis aber nicht.“ Und André Quaiser bekräftigt: „Wir brauchen kein Bauernopfer. Wenn, dann sollte die ganze Parteispitze zurücktreten.“ Der Freiberger Landtagsabgeordnete Benjamin Karabinski spricht mit Blick auf die Anfeindungen gar von „Frechheit“. Das schlechte Image der Bundes-Liberalen gefährdet laut Parteichef Quaiser auch die Arbeit in der Kommunalpolitik. Und diese brauche gerade jetzt liberale Akzente. Ein Achtungszeichen setzte der Zwei-Meter-Hüne bei der Dezember-Sitzung des Kreistages: Er stimmte als einziger FDP-Abgeordneter gegen den neuen Kreishaushalt. „Mir fehlendie zukunftsweisenden Konzepte. Der Haushalt 2012 wird uns dahervor noch größere Probleme stellen“, begründet Quaiser und wirft Landrat Volker Uhlig (CDU) eine bewusste Abwartetaktik vor. „Er will seineZeit offenbar bis 2015 aussitzen. SeinePolitik ist perspektivlos.“ Der Flöhaer Unternehmer moniert das Personalentwicklungskonzept der Kreisverwaltung. „Die rund 1600 Mitarbeiter sind zu viel – 1200 reichen,wenn sich die Mitarbeiter weiterqualifizieren. “Landrat Uhlig hatte jüngst aufderartige Angriffe gelassen reagiert. Zum Vorwurf, auf Zeit zu spielen, sagte er: „Ich scheue mich nicht vor Entscheidungen. Doch die Diplomatie bringt uns weiter.“ Auf diese setzt ebenso Landtagsabgeordneter Karabinski, gleichwohl er ebenfalls fehlende Konzepte der Verwaltung kritisiert. Zwischen den Zeilen lässt auch er durchblicken, dass die Situation nur schwer zu meistern sei. Ertritt Quaisers Forderung entgegen, das Land müsse Kommunen und Kreis finanziell besser ausstatten. „Auch der Freistaat kämpft mit sinkenden Einnahmen. Es ist einfach nichts mehr da.“

 

Quelle: Freie Presse

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